Endlich: Portugal erkennt ausländische Führerscheine an
Die portugiesische Regierung hat kürzlich ein Gesetz veröffentlicht, dass die offizielle Anerkennung von Führerscheinen aus Staaten, die ein bilaterales Abkommen mit dem portugiesischen Staat haben, festlegt. Konkret gilt dies für Inhaber:innen von Führerscheinen, die von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft portugiesischsprachiger Länder (CPLP) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ausgestellt wurden. Sie können jetzt in Portugal am Verkehr teilnehmen, ohne ihre Führerscheine umtauschen zu müssen.
Das betrifft Fahrer:innen aus Angola, Brasilien, Kap Verden, São Tomé e Principe, Guinea Bissau und Mosambik sowie aus Australien, Belgien, Chile, Costa Rica, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Israel, Italien, Japan, Kanada, Kolumbien, Korea, Lettland, Litauen, Luxemburg, Mexiko, Neuseeland, den Niederlanden, Norwegen, Österreich, Polen, Schweden, der Schweiz, der Slowakei, Slowenien, Spanien, der Tschechischen Republik, der Türkei, Ungarn, Großbritannien und den Vereinigten Staaten.
Weitere Voraussetzungen sind, dass seit der Ausstellung oder der letzten Erneuerung des Führerscheins nicht mehr als 15 Jahre vergangen sind und der Inhaber weniger als 60 Jahre alt ist. In dem im Staatsanzeiger Diário da República veröffentlichten Gesetzesdekret wird außerdem betont, dass diese Führerscheine nur dann zum Führen von Kraftfahrzeugen im Inland berechtigen, "wenn ihre Inhaber das nach portugiesischem Recht für die jeweilige Qualifikation erforderliche Mindestalter erreicht haben und wenn sie gültig sind und nicht aufgrund einer Rechtsvorschrift, einer Verwaltungsentscheidung oder eines Gerichtsurteils, die bzw. das in Portugal oder im Ausstellungsstaat gegen ihren Inhaber verhängt wurde, beschlagnahmt, ausgesetzt, abgelaufen oder widerrufen wurden".
Weiter heißt es: "Die Freizügigkeit ist ein wesentliches Element für die uneingeschränkte Ausübung der Staatsbürgerschaft", heißt es in dem veröffentlichten Gesetzesdekret, und es wird betont, dass "Portugal bestrebt ist, die Rechte ausländischer Bürger zu stärken, die in unser Land reisen, sei es im Falle einer vorübergehenden Reise zu touristischen Zwecken oder zu Arbeits- oder Investitionszwecken in unserem Land. In dem Dokument bekräftigt die Regierung ihr Engagement "für die Integration von Migranten, was auch die Verbesserung ihrer Lebensqualität einschließt" und betont, dass es "unerlässlich ist, die Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen zu vereinfachen", ein Element, das sie als "grundlegend für die Gewährleistung der Mobilität im ganzen Land" betrachtet.
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