Covid-19: Portugal hat einen Plan

Nach sechs Wochen Lock­down lei­tet Por­tu­gal eine schritt­wei­se Öff­nung ein. Pre­mier­mi­nis­ter Antó­nio Cos­ta ver­kün­de­te heu­te das Ende des Aus­nah­me­zu­stan­des und den Über­gang in den „estado de cala­mi­dade“ (Not­stand bzw. Kata­stro­phen­fall). Der Aus­nah­me­zu­stand endet wie vor­ge­se­hen am 2. Mai um Mit­ter­nacht. Bis 3. Mai gel­ten aller­dings noch die ver­schärf­ten Restrik­tio­nen á la Ostern, um die Mobi­li­tät im Land am lan­gen 1. Mai-Wochen­en­de ein­zu­schrän­ken. D.h., Rei­sen außer­halb des eige­nen Wohn­be­zirks sind ver­bo­ten, 1. Mai-Pick­nicks oder Demons­tra­tio­nen sind unter­sagt, die Strän­de blei­ben gesperrt.
Im Gegen­satz zum Aus­nah­me­zu­stand, den der Prä­si­dent erklä­ren muss, kann ein Kata­stro­phen­fall von der Regie­rung erklärt wer­den. Im Wesent­li­chen kön­nen Bür­gern und Unter­neh­men die­sel­ben Beschrän­kun­gen auf­er­legt wer­den, aber das Wider­stands­recht und das Streik­recht (bei­de im Aus­nah­me­zu­stand aus­ge­setzt), sind nicht län­ger ein­ge­schränkt, eben­so ent­fal­len eini­ge ande­re Ein­schrän­kun­gen der Arbeit­neh­mer­rech­te. Die Regie­rung hat jedoch wei­ter­hin die Befug­nis, die Bewe­gungs­frei­heit sowie öffent­li­che Ver­samm­lun­gen usw. ein­zu­schrän­ken.

Alles neu macht der Mai

Für die schritt­wei­se Öff­nung des Lan­des hat die Regie­rung einen 3‑Stufenplan vor­ge­legt. Ab 4. Mai dür­fen wie­der öff­nen: loka­le Ein­zel­han­dels­ge­schäf­te mit weni­ger als 200qm Flä­che, Fri­seu­re, Bar­bie­re, Schön­heits­sa­lons, Buch­hand­lun­gen, Auto­häu­ser (ohne Flä­chen­ein­schrän­kung), Biblio­the­ken. Auch öffent­li­che Ser­vices wie Finanz- oder Sozi­al­ver­si­che­rungs­äm­ter neh­men ihren öffent­li­chen Betrieb wie­der auf. Für den Ver­kehr in den genann­ten Ein­rich­tun­gen gel­ten stren­ge Hygie­ne­vor­schrif­ten und eine Mas­ken­pflicht.
Ab dem 4. Mai ist auch jede Art von "Indi­vi­du­al­sport" im Frei­en erlaubt. Dies bezieht sich ins­be­son­de­re auf Sur­fen und Body­boar­ding, aber auch Ten­nis, Padd­le oder Golf – Akti­vi­tä­ten, die unter dem Aus­nah­me­zu­stand aus­drück­lich ver­bo­ten waren.
Ab 18. Mai kön­nen dann gas­tro­no­mi­sche Ein­rich­tun­gen unter stren­gen Hygie­ne­vor­schrif­ten und mit einer Kapa­zi­tät von 50% wie­der Gäs­te emp­fan­gen. Auch Muse­en, Kul­tur­denk­mäl­k­er und Kunst­ga­le­rien dür­fen wie­der öff­nen, eben­so wie Geschäf­te mit einer Ver­kaufs­flä­che bis zu 400 Qua­drat­me­tern

Für Schü­ler der der 11. und 12. Klas­se steht ab die­sem Zeit­punkt wie­der Schul­be­such auf dem Plan. Schü­ler und Leh­rer sol­len jeder­zeit Mas­ken tra­gen und ihre Stun­den­plä­ne von 10 Uhr mor­gens bis 17 Uhr abends aus­wei­ten, um den Druck auf die öffent­li­chen Ver­kehrs­mit­tel zu ver­rin­gern, die eben­falls stren­gen Vor­schrif­ten zur sozia­len Distan­zie­rung unter­lie­gen und von allen Fahr­gäs­ten das Tra­gen von Mas­ken ver­lan­gen.
Eben­falls am 18. Mai wer­den Kin­der­ta­ges­stät­ten für einen Teil der Kin­der geöff­net. Eine Höchst­zahl ist nicht fest­ge­legt, da die Ent­schei­dung bei den Eltern lie­gen wird: Zumin­dest in der ers­ten Pha­se die­ser Eröff­nung kön­nen die Eltern wäh­len, ob sie zu Hau­se blei­ben wol­len und Fami­li­en­bei­hil­fe erhal­ten (Anspruch auf 66% der Ver­gü­tung). Die­se Unter­stüt­zung wird ab dem 1. Juni gekürzt, dem Tag, an dem die Kin­der­ta­ges­stät­ten für alle zugäng­lich sein wer­den, da auch die Vor­schu­len wie­der geöff­net wer­den, wenn die Pan­de­mie dies zulässt. Ab 1. Juni kön­nen auch Ein­kaufs­zen­tren wie­der ihre Tore öff­nen.

Vertrauen und Selbstdisziplin

Bei der Vor­stel­lung der Öff­nungs­maß­nah­men beton­te Antó­nio Cos­ta, dass die Gefahr noch nicht vor­über sei: "Das Risi­ko bleibt hoch und die Pan­de­mie aktiv". Der Pro­zess des Über­gangs vom Aus­nah­me­zu­stand in den Kata­stro­phen­zu­stand "birgt Risi­ken", sag­te er. "Jeder muss die Stan­dards der Hygie­ne und Abge­schie­den­heit über­neh­men, um sich selbst und ande­re zu schüt­zen“. Jeder Bür­ger müs­se ein hohes Maß an Selbs­di­zi­plin bewei­sen. Alle zwei Wochen wer­de eine Bewer­tung der Situa­ti­on vor­ge­nom­men. "Ich wer­de mich nicht scheu­en, not­falls einen Schritt zurück­zu­ge­hen. Dies ist ein Weg, den wir mit Ver­trau­en und gemein­sam beschrei­ten müs­sen", so Cos­ta.

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Susanne Tenzler-Heusler

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