Covid-19: Portugal hat einen Plan
Nach sechs Wochen Lockdown leitet Portugal eine schrittweise Öffnung ein. Premierminister António Costa verkündete heute das Ende des Ausnahmezustandes und den Übergang in den „estado de calamidade“ (Notstand bzw. Katastrophenfall). Der Ausnahmezustand endet wie vorgesehen am 2. Mai um Mitternacht. Bis 3. Mai gelten allerdings noch die verschärften Restriktionen á la Ostern, um die Mobilität im Land am langen 1. Mai-Wochenende einzuschränken. D.h., Reisen außerhalb des eigenen Wohnbezirks sind verboten, 1. Mai-Picknicks oder Demonstrationen sind untersagt, die Strände bleiben gesperrt.
Im Gegensatz zum Ausnahmezustand, den der Präsident erklären muss, kann ein Katastrophenfall von der Regierung erklärt werden. Im Wesentlichen können Bürgern und Unternehmen dieselben Beschränkungen auferlegt werden, aber das Widerstandsrecht und das Streikrecht (beide im Ausnahmezustand ausgesetzt), sind nicht länger eingeschränkt, ebenso entfallen einige andere Einschränkungen der Arbeitnehmerrechte. Die Regierung hat jedoch weiterhin die Befugnis, die Bewegungsfreiheit sowie öffentliche Versammlungen usw. einzuschränken.
Alles neu macht der Mai
Für die schrittweise Öffnung des Landes hat die Regierung einen 3‑Stufenplan vorgelegt. Ab 4. Mai dürfen wieder öffnen: lokale Einzelhandelsgeschäfte mit weniger als 200qm Fläche, Friseure, Barbiere, Schönheitssalons, Buchhandlungen, Autohäuser (ohne Flächeneinschränkung), Bibliotheken. Auch öffentliche Services wie Finanz- oder Sozialversicherungsämter nehmen ihren öffentlichen Betrieb wieder auf. Für den Verkehr in den genannten Einrichtungen gelten strenge Hygienevorschriften und eine Maskenpflicht.
Ab dem 4. Mai ist auch jede Art von "Individualsport" im Freien erlaubt. Dies bezieht sich insbesondere auf Surfen und Bodyboarding, aber auch Tennis, Paddle oder Golf – Aktivitäten, die unter dem Ausnahmezustand ausdrücklich verboten waren.
Ab 18. Mai können dann gastronomische Einrichtungen unter strengen Hygienevorschriften und mit einer Kapazität von 50% wieder Gäste empfangen. Auch Museen, Kulturdenkmälker und Kunstgalerien dürfen wieder öffnen, ebenso wie Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis zu 400 Quadratmetern
Für Schüler der der 11. und 12. Klasse steht ab diesem Zeitpunkt wieder Schulbesuch auf dem Plan. Schüler und Lehrer sollen jederzeit Masken tragen und ihre Stundenpläne von 10 Uhr morgens bis 17 Uhr abends ausweiten, um den Druck auf die öffentlichen Verkehrsmittel zu verringern, die ebenfalls strengen Vorschriften zur sozialen Distanzierung unterliegen und von allen Fahrgästen das Tragen von Masken verlangen.
Ebenfalls am 18. Mai werden Kindertagesstätten für einen Teil der Kinder geöffnet. Eine Höchstzahl ist nicht festgelegt, da die Entscheidung bei den Eltern liegen wird: Zumindest in der ersten Phase dieser Eröffnung können die Eltern wählen, ob sie zu Hause bleiben wollen und Familienbeihilfe erhalten (Anspruch auf 66% der Vergütung). Diese Unterstützung wird ab dem 1. Juni gekürzt, dem Tag, an dem die Kindertagesstätten für alle zugänglich sein werden, da auch die Vorschulen wieder geöffnet werden, wenn die Pandemie dies zulässt. Ab 1. Juni können auch Einkaufszentren wieder ihre Tore öffnen.
Vertrauen und Selbstdisziplin
Bei der Vorstellung der Öffnungsmaßnahmen betonte António Costa, dass die Gefahr noch nicht vorüber sei: "Das Risiko bleibt hoch und die Pandemie aktiv". Der Prozess des Übergangs vom Ausnahmezustand in den Katastrophenzustand "birgt Risiken", sagte er. "Jeder muss die Standards der Hygiene und Abgeschiedenheit übernehmen, um sich selbst und andere zu schützen“. Jeder Bürger müsse ein hohes Maß an Selbsdiziplin beweisen. Alle zwei Wochen werde eine Bewertung der Situation vorgenommen. "Ich werde mich nicht scheuen, notfalls einen Schritt zurückzugehen. Dies ist ein Weg, den wir mit Vertrauen und gemeinsam beschreiten müssen", so Costa.
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Es war interessant, eine Beschreibung der aktuellen Situation in Portugal zu erfahren.
Aber wie sieht es aus mit der Reaktivierung des Tourismus, um damit wieder Devisen ins Land zu bringen?
Wie lange sollen noch die internationalen Fluglinien am Boden bleiben? Es muß ein Plan her in allen EU-Ländern, wie wir möglichst schnell wieder zu normalen Verhältnissen zurück finden und damit die Wirtschaft im EU-Raum wieder anlaufen kann. Das Schengen-Abkommen mit der Freizügigkeit innerhalb der EU-Staaten muß möglichst schnell wieder reaktiviert werden.
Jürgen Kröber
Meine Frau und ich haben eine Zweitwohnung bei Tavira und normaler weise kommen wir im März nach Portugal. Wir sind also in Wartestellung und möchten so bald wie möglich von Frankfurt nach Faro fliegen.
Ab wann plant die portugiesische Regierung den internationalen Flugverkehr nach Portugal wieder zu normalisieren und den Tourismus wieder zuzulassen?
Und welche Bedingungen müssen Ausländer (und Deutsche) aktuell erfüllen, um ins Land gelassen zu werden?
Ist abzusehen, wann die Außengrenzen von Portugal, Spanien und Frankreich wieder geöffnet werden und somit Autoreisen durch diese Länder wieder ermöglicht werden?
Vielleicht haben Sie schon Informationen dazu, das würde uns die Reiseplanung erlauben.
Wir freuen uns über Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen aus Deutschland, wo die Ausgangsbeschränkungen allmählich gelockert werden,
Jürgen Kröber