Portugal im Plus: Staatshaushalt erstmals mit Überschuss

19. Dezember 2019 Susanne Tenzler-Heusler

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Nur selten schafft es Portugal ins Zentrum internationaler Aufmerksamkeit. Jetzt sorgte Finanzminister Mario Centeno mit seinem Haushaltsentwurf 2020 für außerordentliches Interesse in den internationalen Medien. Darin kündigt er für das nächste Jahr ein Plus von 0,2 Prozent der Wirtschaftsleistung an, der erste Überschuss seit 45 Jahren. In diesem Jahr geht das Land noch von einem Defizit von 0,1 Prozent aus.

Finanzminister Mário Centeno — Portugals Finanzminister hat große Pläne.
Foto: Pressebild

Centeno will außerdem die Staatsfinanzen weiter konsolidieren. Der vorgeschlagene Haushalt sieht vor, dass die Staatsverschuldung bis Ende nächsten Jahres deutlich unter 120% und in vier Jahren auf ein Niveau von unter 100% sinkt. Aktuell liegt der Schuldenstand bei 118,9% des Bruttoinlandproduktes (BIP). Damit gehört Portugal immer noch zu den am höchsten verschuldeten Ländern der Euro-Zone.

Centeno kündigte außerdem Steuersenkungen für kleine Firmen an. Im Gegenzug sollen Abgaben auf Stierkampf-Veranstaltungen, Tabak, Lotterien und Getränke mit einem sehr hohen Zuckergehalt steigen.

Premierminister erklärt im Video den Entwurf

Gleichzeitig wirtschaftlich zu wachsen, den Staatshaushalt zu konsolidieren und Schulden abzubauen sei weltweit sehr selten, sagte Centeno. „Portugal hat jetzt einen Status der politischen Stabilität in Europa erreicht, um den uns die meisten meiner Kollegen in Europa beneiden“, so der Finanzminister.

Die portugiesische Bevölkerung kann sich auf der Internetseite OE2020.gov.pt über die wichtigsten Punkte des Haushaltsentwurfes informieren. Premierminister António Costa erläutert einem Video die Vorschläge der Regierung. Das portugiesische Parlament will am 10. Januar über den Haushaltsentwurf abstimmen, der danach noch in diversen Ausschüssen detailliert beraten werden muss. Die endgültige Verabschiedung ist für den 6. Februar geplant.